Wir blicken zurück auf Anfang des Jahres 2009, an dem die deutschen Patentverwerter rund um IPcom zahlreiche Firmen aufgrund von Patentverletzungen verklagt haben. Auch HTC wurde verklagt doch ist seither wenig über den Streit bekannt geworden.
Das Patent von IPcom bezieht sich auf Techniken, die mit dem UMTS-Standard arbeiten. IPcom ist im Besitz von über 1000 Patenten, die weltweit angemeldet sind. Die meisten davon beziehen sich auf Mobilfunk-Techniken. Dagegen verstößt HTC und gefordert wird ein Verkaufsverbot, zumindest für Deutschland.
Bisher war HTC tatsächlich von einem Verkaufsverbot bedroht. Die Nachrichtenagentur dpa meldet in diesem Zusammenhang aber auch, dass das Bundespatentgericht die besagten Punkte im Patent für ungültig erklärt hat. HTC sieht sich gelassen und hat sogar die Berufung aus dem Jahr 2009 zurückgezogen, ganz einfach weil nun keine Gefahr mehr vorhanden ist. Die Jungs von IPcom sehen das anders und wollen an ihren Patentrechten festhalten. Wenn IPCom tatsächlich noch etwas erreichen kann, dann würden die Folgen nicht ohne sein.
Ein Verkaufsverbot für Deutschland wäre ein mögliches Endergebnis. Und wenn IPCom seine weitere Klage schnell durchbekommt, ist sogar das Weihnachtsgeschäft und damit der umsatzstärkste Zeitraum ruiniert. Noch ist es nicht soweit und für gewöhnlich drehen sich die Räder der Justiz langsam, sodass ein Verkaufsverbot frühestens in das nächste Jahr fallen würde.
